Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der Fischer Academy GmbH, Heinrichstraße 86 in 07545 Gera (nachfolgend auch „FA“ genannt)

1. Geltungsbereich / Kontaktdaten
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für alle zwischen uns, der FA (im Folgenden auch: „wir“ oder „uns“) und Ihnen als unserem Kunden (im Folgenden auch: „Sie“) über unsere deutschsprachige Netzseite auf www.fahrschulfernsehen.de (im Folgenden auch: „Netzseite“) geschlossenen Verträge. Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.

2. Vertragsabschluss
(1) Mit der Darstellung und Bewerbung von Waren und Dienstleistungen auf unserer Netzseite geben wir kein bindendes Angebot zum Verkauf bestimmter Waren oder Dienstleistungen ab. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons geben Sie Ihr Angebot ab. Sie werden dann eine Bestellbestätigung einschließlich dieser AGB erhalten. Der Vertragsschluss wird ausschließlich in deutscher Sprache angeboten.

(2) Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die Sie uns gegenüber abgeben, bedürfen der Textform (§ 126b BGB).

3. Leistungen der FA
(1) Sie werden das Recht haben, auf unseren gesamten Filmfundus zuzugreifen, wie er auf unserer Netzseite dargestellt ist, und werden die einzelnen Filme betrachten können, all dies auf Grundlage eines auf drei, sechs oder zwölf Monate befristeten Vertrags. Sie nehmen zur Kenntnis und akzeptieren, dass sich Art und Umfang der Filme, die in unserem Fundus verfügbar sind, verändern können.

(2) Sofern nicht ausdrücklich Abweichendes zwischen Ihnen und uns vereinbart ist, haben Sie nur eine nicht übertragbare, nicht sublizenzierbare Lizenz („Named User“-Lizenz), die Filme für Ihre eigenen privaten Bildungszwecke zu betrachten.

(3) Wir werden Ihren Zugang unverzüglich nach Zahlung des Gesamtpreises freischalten und Ihnen Ihr vorläufiges Passwort mitteilen.

4. Preise und Versandkosten
Die Preise der Waren und Dienstleistungen bestimmen sich nach den bei der Bestellung gültigen Preisangaben auf unserer Netzseite. Soweit nicht anderweitig gekennzeichnet, sind sämtliche Preisangaben in Euro aufgeführt. Es handelt sich um Bruttopreise inklusive der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer.

5. Zahlungsbedingungen
(1) Der zu zahlende Preis ist unverzüglich nach Abschluss des Vertrags für die gesamte Vertragslaufzeit (drei, sechs oder zwölf Monate) im Voraus fällig.

6. Widerrufsrecht und Informationen zur Ausübung des Widerrufsrechts

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag
- des Vertragsschlusses (im Falle eines Dienstleistungsvertrages),
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben müssen Sie uns

Fischer Academy GmbH
Heinrichstraße 86
07545 Gera
Telefax: +49 (0)3 65 – 34 173
E-Mail: info@fahrschulfernsehen.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Wir werden Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben, oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Kraftfahrzeugvermietung, Lieferung von Speisen und Getränken sowie zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht (§ 312g Absatz 2 Nr. 9 BGB).

Ende der Widerrufsbelehrung

7. Haftung
(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfe, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.

(2) Von dem im vorstehenden Absatz bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

8. Besondere Bedingungen
(1) Das Nutzen eines Abonnements erfordert Ihren Benutzernamen (Ihre E-Mail-Adresse) und Ihr Passwort.

(2) Laufzeit und Kündbarkeit

  • Jeder Vertrag läuft über einen Zeitraum von drei, sechs oder zwölf Monaten und endet nach Ablauf dieser Zeit ohne weiteres. Ihr Zugang wird dann gesperrt.
  • Beide Parteien haben das Recht, das Abonnement bei Vorliegen eines wichtigen Grundes mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn Sie es Dritten ermöglichen, unsere Filme anzuschauen und/ oder unsere Filme Herunterladen und/ oder speichern.

(3) Service-Lizenz
Die oben unter Nr. 3 eingeräumte Lizenz endet mit der Beendigung des Vertrages.

(4) Ihr Benutzerkonto

  • Sie verpflichten sich, unsere Filme nur allein anzuschauen und unsere Filme nicht herunterzuladen und nicht zu speichern.
  • Sie sind verpflichtet, ein Passwort zu wählen, das von anderen nicht leicht erraten werden kann und nicht aus Wörtern oder einer Kombination von Wörtern besteht, die in Wörterbüchern zu finden sind. Sie haben Ihr Passwort geheim zu halten und dürfen dieses keinem Dritten mitteilen.
  • Sie haften für alle Schäden, die Dritte mit Ihrem Benutzernamen und Passwort getätigt bzw. versursacht haben, wenn diese dadurch verursacht wurden, dass Sie die Geheimhaltung Ihres Passworts in fahrlässiger Weise vernachlässigt haben.
  • Wenn wir Grund zur Annahme haben, dass Ihr Benutzerkonto missbraucht oder betrügerisch verwendet oder unter Verletzung dieser AGB verwendet wird, haben wir nach angemessener Vorankündigung per E-Mail das Recht, Ihr Benutzerkonto zu sperren oder zu deaktivieren bis die Angelegenheit geklärt ist. Dies hat keine Auswirkungen auf Ihre Zahlungsverpflichtungen.

9. Übertragung
Wir sind berechtigt, jeden Vertrag auf Dritte zu übertragen.

10. Salvatorische Klausel
Wenn eine Bestimmung dieses Vertrags, einschließlich den Bestimmungen dieser AGB, für unwirksam sein, für ungültig erklärt werden und/ oder nicht durchsetzbar sein sollte, wird diese Bestimmung soweit gesetzlich zulässig durch solche Bestimmungen ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommen. Ansonsten wird der Vertrag nicht tangiert.

11. Keine Haftung für die Inhalte fremder Netzseiten
Soweit wir auf unserer Netzseite auf andere, externen Seiten („Links“) verweisen, gilt Folgendes: Auf Inhalt und Gestaltung dieser Seiten haben wir keinen Einfluss. Wir machen uns die Inhalte verlinkter Seiten auch nicht zu Eigen. Dies gilt für sämtliche auf unserer Netzseite enthaltenen Links auf Netzseiten Dritter.

12. Schutzrechte
FahrschulFernsehen.de „fahrenlernen einfach online“ ist ein eingetragener Titelschutz, veröffentlicht am Nr. 1215, Woche 13, 24. März 2015 im Wortlaut:

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in allen Schreibweisen, Wortverbindungen, grafischen Gestaltungen, Darstellungsformen, Titelkombinationen für Literatur, Seminarveranstaltungen; Bild-, Ton-, Daten- und Videoträger aller Art, Software-Erzeugnisse, Film, Fernsehen, Rundfunk, elektronische, audiovisuelle und digitale Medien, Merchandising in jeder Form sowie Druckerzeugnisse, CD-ROM, CD-I, Offline- und Online-Dienste, sonstige Online-Medien und sämtliche Multimedia-Produkte.

Vertreten durch:

Patentanwälte Meissner Bolte, Geschwister-Scholl-Straße 15, 07545 Gera

13. Erfüllungsort, anwendbares Recht, Gerichtsstand
(1) Soweit gesetzlich zulässig, ist Erfüllungsort und Zahlungsort unser Sitz, also Gera.

Online-Schlichtungsplattform der EU-Kommission
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/.